1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB) gelten für alle Verträge und Dienstleistungen zwischen Emanuel Stadler e.U. (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Sie umfassen insbesondere die Lieferung von Softwarelösungen und Dienstleistungen, die auf monatlicher Basis abgerechnet werden.
2. Liefer- und Zahlungsbedingungen
2.1 Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2.2 Rechnungen für Dienstleistungen oder Softwarelieferungen, die auf monatlicher Basis erbracht werden, sind spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen.
2.3 Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
2.4 Der Auftragnehmer behält sich vor, eine angemessene Vorauszahlung oder Teilzahlung zu verlangen.
2.5 Die Lieferung von Software erfolgt ausschließlich in digitaler Form und setzt die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung voraus.
3.Gewährleistung und Haftung
3.1 Der Auftragnehmer gewährleistet die ordnungsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistungen und die Funktionalität der gelieferten Software gemäß den schriftlich vereinbarten Spezifikationen.
3.2 Mängel an der Software oder den Dienstleistungen müssen innerhalb von 7Tagen nach Lieferung oder Leistungserbringung schriftlich gemeldet werden. Der Auftragnehmer ist zur Nachbesserung oder Ersatzleistung berechtigt.
3.3 Der Auftragnehmer haftet ausschließlich für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden.
3.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
4. Haftungsbeschränkungen
4.1 Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen oder andere Umständeentstehen, die er nicht zu vertreten hat.
4.2 Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, die über die in diesen AGB geregelten Ansprüche hinausgehen, sind ausgeschlossen, sofern gesetzlich zulässig.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen bleibt das Eigentum an gelieferten Unterlagen, Arbeitsmaterialien und Software beim Auftragnehmer.
5.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Eigentum des Auftragnehmers zu wahren und Dritte über den Eigentumsvorbehalt zu informieren.
6. Rücktrittsrechte
6.1 Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Auftragnehmer die vereinbarten Leistungen trotzangemessener Nachfrist nicht erbringt.
6.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung mit einer fälligen Zahlung in Verzug bleibt.
7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
7.1 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wien, Österreich.
8. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungenunberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die der unwirksamen Bestimmung in ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.
